Ratssitzung am 03.02.2022

Was steht auf der Tagesordnung?

Haushalt 2022

Exkurs: Was ist der Haushalt und wofür braucht Burscheid den? Genau wie im privaten Bereich werden die Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt. Dann wird festgelegt, welche Ausgaben unbedingt sein müssen. Wenn die Einnahmen nicht reichen um die Ausgaben zu finanzieren gibt es grundsätzlich folgende Wege:

– Einnahmen steigern
– Ausgaben reduzieren
– Rücklagen aufbrauchen
– Kredit aufnehmen

Die Steigerung von Einnahmen ist in einer Kommune nicht einfach und geht fast immer zu Lasten der Einwohner bzw. der vorhandenen Betriebe. Da in Zeiten von Corona alle schon genug gebeutelt sind, ist der Weg nicht zu empfehlen und Burscheid geht ihn auch nicht.

Um eine Anhebung der Grundsteuer zu vermeiden wurde ein Defizit in den Haushalt eingeplant. Diese Planung ermöglicht es der Stadt Burscheid auf die Rücklagen = das Ersparte zurrück zu greifen.

Rücklagen einsetzen

Durch die stark gestiegenen Baukosten werden sicherlich die geplanten und noch nicht in der Umsetzung befindlichen Baumaßnahmen noch einer kritischen Würdigung unterzogen werden müssen. Genau wie im privaten Bereich gilt auch hier: Nur was finanziell möglich ist, wird auch realisiert werden.

Aufhebung des Bebauungsplans Kotten

Vor Urzeiten (1972!) wurde dieser Bebauungsplan beschlossen. Die Aufsichtsbehörde hat ihn nie genehmigt und entsprechend wurde er auch nie realisiert. Um Klarheit und Sicherheit zu schaffen, wird er nun aufgehoben. Das erleichtert Um- und Anbauten in dem betroffeen Gebiet.